Die Landeshauptstadt Potsdam befindet sich bei den geplanten Maßnahmen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II voll im Zeitplan. Bis Ende 2011 werden insgesamt 16 Vorhaben in einem Volumen von 53,2 Millionen Euro umgesetzt.

46,8 Millionen Euro stammen aus Konjunkturpaket-II-Mitteln. Potsdam hat damit sein gesamtes Bauprogramm mit konkreten Aufträgen unterlegt und gehört, wie das Finanzministerium kürzlich ausdrücklich erwähnte, zu den wenigen Städten und Kommunen Brandenburgs, die ihr gesamtes Volumen untersetzt haben.

Konkret sind in diesem Jahr mit Stand vom 1. April im Bereich der kommunalen Pauschalmittel 675.000 Euro abgerufen worden. Im gesamten Jahr werden damit mehr als 6,2 Millionen Euro der insgesamt 10,1
Millionen Euro für die Sanierung von Kitas und Schulen ausgezahlt werden. Das sind 65,47 Prozent.

“Wir haben uns schwerpunktmäßig auf die Krisenjahre 2010 und 2011 konzentriert”, sagte der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner. “Das ist eine Erfolgsgeschichte für Potsdam, denn damit wird eine
zweistellige Millionensumme in konkrete Bauvorhaben gesteckt. Alles, was wir geplant haben, wird umgesetzt. Und die regionale Wirtschaft profitiert davon”, so Exner weiter. Etwa 65 Prozent der Mittel fließen direkt an Unternehmen der Landeshauptstadt Potsdam. Insgesamt 86 Prozent kommen Unternehmen aus der Region Berlin-Brandenburg zugute.

Die Potsdamer Stadtverordneten hatten am 1. April 2009 zusammen mit dem Beschluss zum Haushalt 2009 auch über die Maßnahmen entschieden, welche die Landeshauptstadt mit den Mitteln aus den Konjunkturpaketen I und II der Bundesregierung umsetzen wird. Um die Bauvorhaben möglichst effektiv
umzusetzen, hat der Kommunale Immobilien Service (KIS) das Personal mit drei Projektleiterstellen verstärkt. Dadurch ist es gelungen, alle Vorhaben rechtzeitig bewilligen zu können.